AVISTAL GMBH

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Hier sind die AGB entsprechend der Markdown-Formatierungsregeln formatiert:```
Avistal GmbH
Raiffeisenallee 3, 82041 OberhachingStand: Mai 2026Teil A – Allgemeine Bestimmungen§1 GeltungsbereichDiese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Avistal GmbH, Raiffeisenallee 3, 82041 Oberhaching (nachfolgend „Anbieter") und ihren gewerblichen Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Kunde") über die Einführung, Konzeption, Bereitstellung und/oder Nutzung digitaler Organisations- und Praxismanagementlösungen sowie über damit zusammenhängende Beratungs- und Unterstützungsleistungen.Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, also natürlichen oder juristischen Personen oder rechtsfähigen Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, etwa auch dann, wenn der Anbieter in Kenntnis der AGB des Kunden die Leistung vorbehaltlos erbringt.§2 VertragsgegenstandGegenstand der Verträge zwischen Anbieter und Kunde können insbesondere sein:a) einmalige oder projektbezogene Leistungen (z. B. Analyse, Konzeption, Setup-, Einführungs- und Migrationsleistungen, Schulungen, Coaching, Prozessberatung), und/oderb) die zeitlich begrenzte Überlassung der Nutzung eines digitalen Praxismanagement- bzw. Organisationssystems als Software-as-a-Service (SaaS) im Rahmen eines Abonnementmodells (nachfolgend zusammenfassend „Software").Art und Umfang der im Einzelfall geschuldeten Leistungen ergeben sich ausschließlich aus dem jeweiligen Angebot, der Leistungsbeschreibung oder einem gesonderten Vertrag (nachfolgend gemeinsam „Einzelvertrag").Einzelne Leistungsbestandteile können unabhängig voneinander vereinbart werden, soweit sich aus dem Einzelvertrag nichts anderes ergibt.Der Anbieter schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen, organisatorischen oder rechtlichen Erfolg, sondern ausschließlich die Erbringung der vereinbarten Leistungen nach Maßgabe dieser AGB und des jeweiligen Einzelvertrags.§3 VertragsschlussAngebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.Ein Vertrag kommt zustande durcha) Annahme eines schriftlichen oder elektronischen Angebots des Anbieters durch den Kunden, oderb) Online-Registrierung des Kunden und anschließende Bestätigung durch den Anbieter in Textform.Der Anbieter ist berechtigt, den Abschluss eines Vertrages ohne Angabe von Gründen abzulehnen.§4 Leistungsumfang und LeistungsänderungenDer konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Einzelvertrag und der dort in Bezug genommenen Leistungsbeschreibung.Der Anbieter ist berechtigt, Leistungen inhaltlich weiterzuentwickeln, anzupassen oder zu verändern, soweita) der vertraglich vereinbarte Nutzungszweck erhalten bleibt undb) die Änderung für den Kunden zumutbar ist.Wesentliche Änderungen, die zu einer nicht nur unerheblichen Abweichung von der vereinbarten Leistung führen, wird der Anbieter dem Kunden rechtzeitig in Textform mitteilen. Ist der Kunde mit der Änderung nicht einverstanden, steht ihm ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung zu. Macht der Kunde von diesem Recht keinen Gebrauch, gilt die Änderung als genehmigt.§5 Mitwirkungspflichten des KundenDer Kunde ist verpflichtet, alle zur Leistungserbringung erforderlichen Mitwirkungen rechtzeitig, vollständig und unentgeltlich zu erbringen. Hierzu gehören insbesondere:• Bereitstellung notwendiger Informationen, Unterlagen, Daten, Zugänge und Freigaben,
• Benennung fachlich und organisatorisch verantwortlicher Ansprechpartner,
• zeitnahe Entscheidungen und Freigaben bei Rückfragen,
• Sicherstellung der erforderlichen technischen Rahmenbedingungen (z. B. Internetzugang, Hardware, aktuelle Browserversionen) gemäß der jeweils gültigen Systemanforderungen.Verzögert oder verhindert die fehlende oder verspätete Mitwirkung des Kunden die Leistungserbringung, verlängern sich etwaige Leistungsfristen angemessen. Der Anbieter kann dem Kunden einen angemessenen Zeitraum zur Nachholung der Mitwirkung setzen. Kommt der Kunde seiner Mitwirkungspflicht trotz Fristsetzung nicht nach, kann der Anbieter den betroffenen Vertragsteil kündigen und die bis dahin erbrachten Leistungen abrechnen.Der Kunde gerät in Annahmeverzug, wenn er eine ihm angebotene Leistung nicht annimmt oder die zur Leistungserbringung erforderlichen Mitwirkungen nicht rechtzeitig erbringt.Die Vergütungspflicht des Kunden bleibt von fehlender oder verspäteter Mitwirkung unberührt.§6 Vergütung und ZahlungsbedingungenDie Vergütung für die vom Anbieter zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Einzelvertrag. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Abrechnunga) bei projektbezogenen Leistungen nach Aufwand (Stunden- oder Tagessätze) oder pauschal gemäß Angebot,b) bei der Nutzung der Software als laufende Vergütung (Abonnement) im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum (z. B. monatlich oder jährlich).Die Abrechnung erfolgt – sofern im Einzelvertrag nicht anders geregelt – im SEPA-Lastschriftverfahren. Der Kunde erteilt mit Vertragsschluss ein entsprechendes SEPA-Lastschriftmandat und stellt eine ausreichende Kontodeckung sicher.Kosten, die dem Anbieter infolge von Rücklastschriften entstehen, trägt der Kunde, sofern er diese zu vertreten hat.Rechnungen sind, sofern im Einzelvertrag nichts anderes geregelt ist, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Maßgeblich ist der Eingang des Betrags beim Anbieter.Gerät der Kunde mit Zahlungen in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen sowie die Leistungserbringung bis zur vollständigen Zahlung auszusetzen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.Rechnungen dienen der Abrechnung und Information, sie sind keine Voraussetzung für die Fälligkeit der vereinbarten Vergütung, sofern die Vergütung im Einzelvertrag unabhängig von der Rechnung vereinbart wurde.§7 HaftungDer Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Personenschäden (Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit) nach den gesetzlichen Vorschriften.Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.Eine Haftung für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, mittelbare Schäden und Folgeschäden ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.Die Haftungsbeschränkungen dieses § 7 gelten nicht, soweit der Anbieter einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Leistung übernommen hat, sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.§8 GewährleistungDer Anbieter gewährleistet die vertragsgemäße Erbringung der vereinbarten Leistungen im Rahmen der Leistungsbeschreibung und des jeweiligen Einzelvertrags.Für die SaaS-Leistungen schuldet der Anbieter keine jederzeitige und vollständig unterbrechungsfreie Verfügbarkeit, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart. Eine darüberhinausgehende Funktions-, Erfolgs- oder Wirtschaftlichkeitsgarantie wird nicht übernommen.Etwaige Mängel sind vom Kunden unverzüglich nach Entdeckung in nachvollziehbarer Form zu rügen. Der Anbieter wird berechtigte Mängelrügen innerhalb angemessener Frist beseitigen.§9 VertraulichkeitDie Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten Kenntnisse von vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei zeitlich unbeschränkt streng vertraulich zu behandeln und nur für die vertraglich vorgesehenen Zwecke zu verwenden.Vertraulich sind insbesondere alle Informationen, die als vertraulich gekennzeichnet sind oder deren Vertraulichkeit sich aus ihrer Natur ergibt, insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, technische Informationen, Konzepte, Spezifikationen, Quellcodes, Kundendaten und sonstige nicht allgemein bekannte Informationen.Die Vertraulichkeitsverpflichtung gilt nicht für Informationen, diea) der empfangenden Partei bereits rechtmäßig bekannt waren,b) ohne Verstoß gegen diese Verpflichtung allgemein bekannt werden,c) die die empfangende Partei rechtmäßig von Dritten ohne Vertraulichkeitsverpflichtung erhält oderd) aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder behördlicher/gerichtlicher Anordnung offenzulegen sind. In letzterem Fall wird die empfangende Partei die andere Partei – soweit rechtlich zulässig – vorab informieren.§10 DatenschutzDie Parteien beachten die jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).Soweit der Anbieter im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet (insbesondere Patientendaten), schließen die Parteien vor Beginn der Datenverarbeitung einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO.Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten, die er mit Hilfe der Leistungen des Anbieters verarbeitet, selbst verantwortlich. Der Anbieter stellt lediglich die technische bzw. organisatorische Infrastruktur zur Verfügung und übernimmt keine datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit des Kunden.§11 SchlussbestimmungenEs gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.Änderungen und Ergänzungen der Verträge zwischen den Parteien sowie Nebenabreden bedürfen der Textform, sofern nicht eine strengere Form gesetzlich vorgeschrieben ist. Dies gilt auch für eine Änderung dieses Textformerfordernisses.Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Regelungslücken.

Teil B – Besondere Bedingungen: Praxismanagement-Software (SaaS)§1 Gegenstand und SystemcharakterDer Anbieter stellt dem Kunden eine digitale Praxismanagement- bzw. Organisationslösung als webbasierte Software-as-a-Service (SaaS) zur Verfügung (nachfolgend „Software").Die Software ist ein standardisiertes System. Der Anbieter schuldet ausschließlich die Bereitstellung der Software im Rahmen der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung.Ein Anspruch auf vollständige Abbildung sämtlicher interner Abläufe oder Sonderprozesse des Kunden besteht nicht, sofern dies nicht ausdrücklich im Einzelvertrag vereinbart wurde.Der Anbieter ist berechtigt, die Software im Rahmen der technischen Weiterentwicklung anzupassen, zu verändern oder zu erweitern, sofern der vertraglich vereinbarte Nutzungszweck erhalten bleibt und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind.§2 Testphase / Probenutzung (optional)Sofern der Anbieter eine kostenfreie Testphase anbietet, stellt er dem Kunden für den vereinbarten Testzeitraum einen Testzugang zur Software zur Verfügung.Sofern im Angebot oder im Bestellprozess nichts anderes geregelt ist, endet der Testzugang automatisch mit Ablauf des Testzeitraums. Der Anbieter ist berechtigt, Testzugänge jederzeit aus wichtigem Grund zu sperren oder zu beenden.Der Anbieter ist berechtigt, Daten aus Testzugängen nach Ablauf des Testzeitraums zu löschen, sofern kein anschließender kostenpflichtiger Vertrag zustande kommt.§3 Nutzungsrechte an der SoftwareDer Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des jeweiligen Vertrags ein einfaches, auf die vertraglich vereinbarte Anzahl von Nutzern bzw. Einrichtungen beschränktes, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an der Software ein.Die Nutzung der Software ist ausschließlich zu eigenen geschäftlichen Zwecken des Kunden zulässig. Eine Nutzung für Dritte oder als Dienstleistung für Dritte (z. B. „Software as a Service" für eigene Kunden) ist ohne ausdrückliche Vereinbarung nicht gestattet.Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu vervielfältigen, zu bearbeiten, zurückzuentwickeln (Reverse Engineering), zu dekompilieren oder auf sonstige Weise den Quellcode zu ermitteln, es sei denn, dies ist gesetzlich zwingend erlaubt.Eine Überlassung von Zugangsdaten an unberechtigte Dritte sowie die gemeinsame Nutzung eines persönlichen Zugangs durch mehrere Personen ist unzulässig. Der Kunde sorgt dafür, dass seine Nutzer Zugangsdaten vertraulich behandeln.§4 Verfügbarkeit, Wartung und SupportDer Anbieter strebt eine hohe Verfügbarkeit der Software an. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, gewährleistet der Anbieter eine durchschnittliche jährliche Verfügbarkeit von 99 % im Monatsmittel, bezogen auf die Betriebszeiten.Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Software aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (z. B. höhere Gewalt, Ausfall von Telekommunikationsnetzen oder -leitungen, Störungen im Verantwortungsbereich des Kunden oder Dritter), nicht zu erreichen ist.Der Anbieter ist berechtigt, regelmäßige Wartungsarbeiten an der Software durchzuführen. Wartungszeiten werden – soweit möglich – außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt und dem Kunden mit angemessener Frist vorab angekündigt, sofern es sich nicht um dringend erforderliche Maßnahmen (z. B. Sicherheitsupdates) handelt.Der Anbieter stellt dem Kunden während der üblichen Geschäftszeiten einen technischen Support zur Verfügung. Konkrete Reaktions- und Lösungszeiten können in Service-Level-Agreements (SLA) gesondert geregelt werden.§5 Systemvoraussetzungen und Verantwortungsbereich des KundenDer Kunde ist dafür verantwortlich, dass die zur Nutzung der Software erforderlichen technischen Voraussetzungen in seinem Verantwortungsbereich erfüllt sind. Dies umfasst insbesondere:• leistungsfähigen und stabilen Internetzugang,
• geeignete Endgeräte (z. B. PC, Tablet),
• ein aktuelles Betriebssystem und einen aktuellen, vom Anbieter unterstützten Webbrowser.Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die Einrichtung und den Betrieb seiner eigenen IT-Infrastruktur sowie für die Einbindung der Software in seine internen Prozesse.Der Kunde verpflichtet sich, die Software nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere nicht zur rechtswidrigen Speicherung oder Verarbeitung von Inhalten oder zur Entwicklung bzw. zum Betrieb konkurrierender Angebote.§6 Inhalte und Daten des KundenDer Anbieter stellt ausschließlich die technische Plattform zur Verfügung. Für die vom Kunden in die Software eingestellten, verarbeiteten oder gespeicherten Inhalte (insbesondere Patienten- und Personaldaten, Dokumente, Termin- und Abrechnungsdaten) ist allein der Kunde verantwortlich.Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm oder seinen Nutzern über die Software verarbeiteten Daten rechtmäßig erhoben wurden und deren Verarbeitung keine Rechte Dritter verletzt.Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die vom Kunden eingestellten Inhalte auf Rechtmäßigkeit, Richtigkeit oder Vollständigkeit zu überprüfen.Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Nutzung der Software oder auf von dem Kunden zu vertretenden Datenschutzverstößen beruhen.§7 Datensicherung und DatenexportDer Anbieter erstellt in angemessenen Intervallen Sicherungskopien der im System gespeicherten Daten, soweit dies im Leistungsumfang vorgesehen ist.Ein darüberhinausgehender Anspruch auf bestimmte Sicherungsintervalle oder Wiederherstellungszeiten besteht nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.Der Kunde ist verpflichtet, in seinem eigenen Verantwortungsbereich regelmäßige Datensicherungen vorzunehmen, insbesondere für Daten, die außerhalb der Software verarbeitet oder nur zeitweise in der Software vorgehalten werden.Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses kann der Kunde seine in der Software gespeicherten Daten innerhalb eines angemessenen Zeitraums in einem marktüblichen Format exportieren, soweit dies technisch vorgesehen ist. Der Anbieter ist berechtigt, Daten nach Ablauf eines angemessenen Zeitraums nach Vertragsende zu löschen, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.§8 Besondere Pflichten im Umgang mit Gesundheits- und PatientendatenSoweit der Kunde Gesundheits- oder Patientendaten in der Software verarbeitet, trägt er die vollumfängliche fachliche und berufsrechtliche Verantwortung für die Einhaltung der einschlägigen gesetzlichen und berufsrechtlichen Vorgaben.Der Anbieter erbringt keine medizinische, rechtliche oder steuerliche Beratung. Hinweise des Anbieters, etwa zu Konfigurationen oder Workflows, ersetzen keine individuelle Beratung durch entsprechend qualifizierte Fachpersonen.

Teil C – Besondere Bedingungen: Beratungs-, Setup- und Implementierungsleistungen§1 GegenstandDer Anbieter erbringt auf Grundlage des jeweiligen Einzelvertrags Beratungs-, Setup-, Implementierungs-, Schulungs- und sonstige projektbezogene Leistungen (nachfolgend „Projektleistungen").Projektleistungen dienen insbesondere der erstmaligen Einrichtung, Einführung und Optimierung der Software sowie der Unterstützung bei der organisatorischen Implementierung in der Praxis des Kunden.§2 Leistungsumfang und VorgehensweiseArt, Umfang und Ziele der Projektleistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, einer Leistungsbeschreibung oder einem Projektplan.Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, handelt es sich bei den Projektleistungen um Dienstleistungen im Sinne der §§ 611 ff. BGB; ein konkreter Erfolg (z. B. bestimmte wirtschaftliche Kennzahlen oder Patientenzahlen) wird nicht geschuldet.Der Anbieter ist in der Ausgestaltung der Vorgehensweise und der Wahl der ausführenden Mitarbeiter frei, soweit im Einzelvertrag nichts anderes vereinbart ist.§3 Mitwirkungspflichten des Kunden bei ProjektleistungenDer Kunde stellt sicher, dass die erforderlichen Ansprechpartner und Entscheidungsträger für Workshops, Abstimmungen und Tests zur Verfügung stehen.Der Kunde stellt alle für das Projekt erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig bereit und sorgt für deren Richtigkeit und Vollständigkeit.Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und entstehen dadurch Mehraufwände (z. B. wiederholte Workshops, zusätzliche Abstimmungen, Terminverschiebungen), ist der Anbieter berechtigt, diesen Mehraufwand nach den vereinbarten Sätzen zusätzlich zu vergüten.§4 Vergütung und SpesenProjektleistungen werden, sofern im Einzelvertrag nicht ausdrücklich eine Pauschale vereinbart ist, nach Aufwand zu den im Angebot genannten Stundensätzen bzw. Tagessätzen abgerechnet.Reisezeiten, Reise- und Übernachtungskosten, Spesen und sonstige Auslagen, die im Zusammenhang mit der Durchführung von Projektleistungen anfallen, werden nach den im Angebot genannten Konditionen oder, sofern dort nicht geregelt, nach den üblichen Sätzen gesondert vergütet.§5 Schutz von Arbeitsergebnissen und Know-howSofern im Einzelvertrag nicht anders geregelt, räumt der Anbieter dem Kunden an im Rahmen der Projektleistungen entstehenden Arbeitsergebnissen (z. B. Konzepte, Prozessbeschreibungen, Schulungsunterlagen) ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für eigene interne Zwecke ein.Der Anbieter behält sich vor, generelles Know-how, Methoden, Templates und anonymisierte Erfahrungswerte, die im Rahmen der Projektleistungen entstanden sind, auch für andere Kunden und Projekte zu nutzen, sofern dadurch keine vertraulichen Informationen oder Geschäftsgeheimnisse des Kunden offengelegt werden.